ÖFFENTLICHES WIRTSCHAFTSRECHT

Scheidle & Partner versteht sich als juristischer Dienstleister für den gesamten öffentlichen Sektor. Wir beraten und vertreten die öffentliche Hand bei der Erfüllung ihrer Aufgaben und sind Ratgeber für Unternehmen unterschiedlichster Größenordnung im Umgang mit der öffentlichen Verwaltung.

Dazu gehört auch die die Begleitung von Privatisierungs- und Finanzierungsvorhaben (PPP/ÖPP). Bei der Durchführung öffentlich-rechtlicher Aufgaben in den vielfältigen PPP-Handlungsformen sind zahlreiche gesetzliche Vorgaben zu beachten, neben solchen des Haushalts-, Beihilfen- und Vergaberechts oder des Wettbewerbsrechts gerade auch solche des Gesellschaftsrechts, wenn eine gemischtwirtschaftliche Unternehmensform gewählt wird. Häufig ist auch auf arbeits- und steuerrechtliche Themen Rücksicht zu nehmen.

Darüber hinaus bieten wir öffentlichen Unternehmen eine spezialisierte Beratung in allen vertrags- und gesellschaftsrechtlichen Fragen.

Unser Beratungsspektrum umfasst insbesondere:

  • Recht der Öffentlichen Unternehmen (kommunales Unternehmensrecht, Privatisierungen, In-House-Vergaben, Formen der öffentlich-öffentlichen Zusammenarbeit, Fragen der Organisation und Haftung)
  • Public Private Partnerships (PPP/ÖPP)
  • Verwaltungsgesellschaftsrecht, Beteiligungsverwaltung
  • Öffentliches Vertragsrecht, Vertragsverhandlung, Vertragsfolgenmanagement
  • Vereinbarkeit von Subventionen und Beihilfen (v.a. im Zusammenhang mit Projekten der kommunaler Wirtschaftsförderung) mit dem nationalen und EU-Beihilferecht
  • Vergaberecht, Fragen der Daseinsvorsorge und Wirtschaftsregulierung (insbesondere Energiewirtschaftsrecht, Recht der erneuerbaren Energien)
  • Kommunales Haushaltsrecht
  • Selbstverwaltungsrecht der kommunalen Wirtschaft (Haushaltsrecht und staatliche Finanzkontrolle)
  • Gewerberecht, Sportwetten, Gaststättenrecht, Ladenschlussrecht  und Handwerksrecht (Eintragung in die Handwerksrolle, Ausnahmebewilligungen und Ausübungsberechtigungen)
  • Datenschutz und IT-Sicherheit
  • Öffentliches Medienrecht, Presserecht und Verlagsrecht
  • Verfassungsrechtliche und europarechtliche Grundlagen (EU-Grundfreiheiten, Richtlinien und Verordnungen).

Unsere Mitarbeiter lehren und veröffentlichen regelmäßig zu Themen des nationalen und europäischen Öffentlichen Wirtschaftsrechts. Sie können von uns eine umfassende und maßgeschneiderte Beratung auf hohem Niveau erwarten!

WEITERE GEBIETE DER RECHTSBERATUNG